Donnerstag, 24. Mai 2012

KEBAP gärtnern ab jetzt jeden Donnerstag

Bei bestem Wetter und guter Stimmung wird ab jetzt jeden Donnerstag (und natürlich auch spontan je nach Lust und Sonne) gegärtnert, gebastelt und gepflanzt:
ein Ort wird aus seinem Dornröschenschlaf erweckt...

offene Treffen direkt am Bunker/KEBAPmobil ab jetzt jeden Donnerstag 18:00 bis open end ...

zum Ansehen: KEBAPmobil wird am Bunker aktiviert 14.+19.05.2012:

Dienstag, 22. Mai 2012

Pressemitteilung Hamburger SPD Senat stiftet Vattenfall zum unlauteren Wettbewerb an


Titelbild
Copyright SPIEGEL-Verlag
Laut einem SPIEGEL Bericht gibt es geheime Absprachen zwischen dem SPD Senat und Vattenfall, um das gesetzlich verankerte Recht Dritter zur Nutzung des Vattenfall Fernwärmenetzes  auszuhebeln.


Hier geht es zum Artikel bei Spiegel Online:
Spiegel-Artikel: Olaf, der Allmächtige

Der ganze Artikel erscheint in der heutigen Ausgabe des Spiegel.

Dazu die Pressemitteilung von KEBAP e.V.:

Der Vorstand des KEBAP KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V. zeigt sich empört über die heute vom „Spiegel“ aufgedeckten Geheimabsprachen zur Abschottung des Hamburger Fernwärmemarktes im August 2011 zwischen dem Hamburger SPD Senat und Vattenfall. Bereits im Juni 2011 und damit zwei Monate vorher hatte KEBAP aufgrund geltender Gesetzeslage bei Vattenfall eine Durchleitung durch das von Vattenfall betriebene Fernwärmenetz beantragt.
Erst im Januar 2012 hatte die Kartellbehörde auf Veranlassung der Verbraucherzentrale Hamburg (VZHH) das geltende Recht bekräftigt und klargestellt, dass für jeden potentiellen Anbieter in Hamburg grundsätzlich ein Durchleitungsanspruch durch das Vattenfall Fernwärmenetz besteht.
Dieses Recht wurde seitens des Bundeskartellamts nochmals Anfang Mai 2012 in Anwesenheit vor
Vertretern von KEBAP und Vattenfall auf einer Fach-Veranstaltung in Berlin bestätigt.
Nach den laut Spiegel durch Protokolle belegten Aussagen stiften Senatsvertreter Vattenfall jedoch
offen zum unlauteren Wettbewerb an. Konkret: Vattenfall soll die „Zugangskosten für Durchleitungen konkurrierender Anbieter“ (so laut Spiegel die wörtliche Aussage von SPD Staatsrat Holger Lange) so hoch ansetzen, dass andere Anbieter keine konkurrenzfähigen Fernwärmepreise anbieten können. Damit würde auch einem Anbieter wie KEBAP der Zutritt zum
Fernwärmenetz faktisch unmöglich gemacht. Das ist nicht hinnehmbar.

Es ist Aufgabe des Senats, nach geltendem Recht zu handeln und dieses natürlich auch bei Unternehmen, auch wenn sich der SPD-Senat sich diese als Partner aussucht, durchzusetzen. Es ist nicht die Aufgabe des Senats, Vattenfall Wege aufzuzeigen, wie man geltendes Recht aushebelt und ein bestehendes Monopol schützt. Der Hamburger Senat darf sich nicht zum Handlanger der Geschäftsinteressen von Vattenfall machen.
Mit den jetzt bekanntgewordenen Äußerungen der SPD-Staatsräte werden unsere Befürchtungen gegenüber dem Zusammenschluss des SPD-Senats und Vattenfall im Rahmen der 25,1% Beteiligungsverträge bestätigt. Die Äußerungen lassen vermuten, dass der SPD-Senat die massive Wettbewerbsverzerrung deshalb vorschlägt, um seine von Experten zu Recht abgelehnte Beteiligung am Vattenfall Wärmegeschäft abzusichern. Die Abschottung des Fernwärmenetzes
führt jedoch zum Nachteil der ca. 400.000 an die Vattenfall Fernwärme angeschlossenen Haushalte. Denn solange Vattenfall das Fernwärmenetz kontrolliert, wird es nicht zum nötigen Umbau des Netzes ausgerichtet an einer bedarfsorientierten, dezentralen, klimafreundlichen Versorgung dieser Hamburger Haushalte durch Fernwärme kommen.
KEBAP e.V. sieht sich durch die öffentlich gewordenen unlauteren Absprachen bestätigt, dass das Hamburger Fernwärmenetz (zusammen mit den Gas- und Stromnetzen) anstatt durch eine von Vattenfall dominierte durch eine zu 100% rekommunalisierte neutrale Netzgesellschaft kontrolliert werden sollte.
Übrigens: noch bei seiner Pressekonferenz am 26.04.2011 mit der Ankündigung der künftigen
Verhandlungen zwischen Senat und Vattenfall hatte Bürgermeister Scholz wörtlich gesagt:
„Im Übrigen haben wir die Vorstellung, dass wir die Gelegenheit nutzen wollen, den Anschluß von
Produzenten erneuerbarer Energie an die verschiedenen Netze zu erleichtern, auch dort, wo das
nicht durch gesetzliche Regulierungen vorbereitet ist. Zum Beispiel beim Fernwärmenetz gibt es
eine entsprechende Vorschrift nicht, aber wir würden gerne sicherstellen, dass jemand, der mit
erneuerbarer Energie Fernwärme produzieren will, die in das Netz einspeisen kann."
Über KEBAP e.V.:
KEBAP ist ein Projekt, das auf genossenschaftlicher Basis 3000-4000 Wohneinheiten in Altona mit
regenerativ erzeugter Wärme versorgen möchte. Erzeugt werden soll die Wärme in einem Teil des
leerstehenden Schutzbunkers in der Schomburgstraße. Direkt am Bunker entlang führt ein
Hauptrohr des dortigen durch Vattenfall betriebenen Fernwärmenetzes.
Im anderen Teil des Bunkers soll Raum für Kultur und Nachbarschaft geschaffen werden.
Der als gemeinnützig anerkannte Verein KEBAP hat sich Ende 2011 gegründet und bietet allen
Interessierten eine offene Plattform, um an dem Projekt mitzuwirken. Ursprünglich aus dem Kreis
der Initiative „Moorburgtrasse stoppen“ entstanden, hat KEBAP inzwischen zahlreiche Fürsprecher
und Unterstützer in Hamburg und durch die Hamburger Wissenschaft.
Für Rückfragen:
Mirco Beisheim, mb/ad/kulturenergiebunker.de

www.kulturenergiebunker.de
KEBAP KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V.
Kattrepel 2
20095 Hamburg
Telefon +49 (0) 40-51318373
Telefax +49 (0) 40-51318374
www.kulturenergiebunker.de

Hinweis: auch das Hamburg Journal berichtet über die gesetzwidrigen Absprachen zwischen SPD Senat und Vattenfall in einem Fernsehbeitrag.

Mittwoch, 16. Mai 2012

Aktivitäten am Bunker

Am Samstag, den 19.5., ab 15.00 Uhr
wollen wir das KEBAPmobil am Bunker in der Schomburgstraße aktivieren.
























Das KEBAPmobil ist mittlerweile am Bunker eingetroffen, hat einen guten Parkplatz eingenommen und wartet auf das Herrichten für folgende Aktivitäten:
- regelmäßige Treffen der AG_Aktivitäten am Bunker
- Kennenlernen und Informieren der Anwohner
- Initiieren
- miteinander ins Gespräch kommen
- Gruppen vorstellen
- Filme zeigen

- avisierte Veranstaltungen:
- Transitions (Gardening)
- FAB-Lab
- Parkfest mit dem Parkcafé

to do´s am Samstag:

- Klappe neu lackieren, Bekleben des Infomobils
- Pflanzaktionen
- Briefkasten für Anwohnerideen am Infomobil anbringen (wer hat einen Briefkasten?)
- Infokasten für Flyer am Infomobil anbringen (wer hat einen Infokasten?)

Freitag, 11. Mai 2012